Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Onlineshops „integrale-ersatzteile.de“, der durch die Firma KFZ-Ersatzteile & Service, Inhaber Fabian Schneider, Gaußweg 46 in 30890 Barsinghausen betrieben wird. Nachstehend wird diese als „Anbieter“ genannt. Der Käufer wird im Folgenden als „Kunde“ genannt.
1. Geltungsbereich
Für alle zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Wege des Fernabsatzgesetztes über den Onlineshop zustande kommenden Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
Der Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der Lieferung und / oder Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Im Gegensatz ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person, sowie rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
2. Zustandekommen des Vertrages
Die vom Anbieter im Onlineshop aufgeführten Waren stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, per Fax, per Email oder über das im Onlineshop des Anbieters integrierte Bestellsystem abgeben. Bei Bestellung im Onlineshop kann der Antrag des Kunden jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. In den anderen Fällen gelten auch ausdrücklich diese AGB. Die Bestellung des Kunden im Onlineshop stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Anbieter schickt im Anschluss dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email (an die im Bestellformular angegebene Emailadresse) zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde sich ausdrucken kann. Diese Email stellt ausdrücklich keine Annahme des vom Kunden abgegeben Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe der Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande. Diese wird in einer zusätzlichen Email an den Kunden versendet. Sie kann jedoch vom Anbieter dadurch ersetzt werden, dass der Anbieter die Bestellung dem Kunden innerhalb von 20 Kalendertagen ab Eingang der Bestellung zusendet. Sollte der Kunde keine Auftragsbestätigung oder Bestellung in dem genannten Zeitraum erhalten, ist der Kunde berechtigt, von der Bestellung zurückzutreten. In diesem Fall bereits erbrachte Leistungen werden unverzüglich zurückerstattet. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Website des Anbieters einseh- und abrufbar und werden dem Kunden auf Verlangen per Email zugesendet. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
3. Preise, Lieferbedingungen, Versandkosten
Die aufgeführten Preise in den jeweiligen Angeboten stellen Endpreise in Euro / € am Bestelltag dar. Sie sind inklusive anfallender Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Bei grenzüberschreitender Lieferung können weitere Steuern und / oder Abgaben vom Kunden zu zahlen sein, diese sind jedoch nicht an den Anbieter zu zahlen, sondern an die dort zuständigen Zoll-, bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und müssen vom Kunden zusätzlich gezahlt werden. Sie sind am Ende des Bestellvorgangs ausgewiesen oder können vorher im Onlineshop unter dem Link „Versandkosten“ eingesehen werden. Bei Erhalt der / des Pakete / s prüft der Kunde, ob er die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen hat. Der Kunde lässt sich vom Zusteller eventuelle Beschädigungen oder Fehllieferungen quittieren und nimmt mit dem Anbieter schnellstmöglich Kontakt auf. Die dem Kunden zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und / oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit Auslieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden auf den Kunden über. Wenn der Kunde als Unternehmer handelt, erfolgt die Lieferung ab Lager und die Gefahr des zufälligen Untergangs und / oder Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht bereits mit der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, an den Kunden über. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert er unsere Lieferung aus anderen vom Kunden zu vertretenden Gründen, ist der Anbieter berechtigt Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen, wie z.B. Lager und / oder Transportkosten, zu verlangen.
4. Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann den Kaufgegenstand gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsarten bezahlen. Eine Lieferung per Nachnahme ist grundsätzlich ausgeschlossen, der Kunde muss den Kaufgegenstand vorab (Vorkasse) per Banküberweisung oder PayPal bezahlen. Bei der Zahlungsart „Abholung“ muss der Kunde mit dem Anbieter einen Abholtermin vereinbaren und den Kaufgegenstand vor Ort bar bezahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 5 Werktagen bei dem Anbieter einzugehen.
5. Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum bis zur Erfüllung aller vom Kunden zu tragenden Forderungen vor. Handelt der Kunde als Unternehmer gilt ergänzend folgendes: Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Des Weiteren ist der Anbieter berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.
6. Gewährleistung, Garantie, Haftung
Dem Kunden ist bekannt, dass er (soweit nicht anders beschrieben) ein gebrauchtes Ersatzteil kauft, also weder ein Austauschteil, noch generalüberholte Ware. Der Zustand entspricht zum Zeitpunkt der Übergabe der vereinbarten Beschaffenheit und stellt entsprechend seines Alters und den damit verbundenen Verschleißerscheinungen keinen Sachmangel dar. Sofern Kilometerangaben erfolgt sind, beziehen diese sich immer auf den vom Fahrzeug abgelesenen Tachostand aus dem das KFZ-Ersatzteil stammt. Der Anbieter weist darauf hin, dass bei den Ersatzteilen nicht sämtliche Dichtungen und / oder Simmerringe erneuert wurden. Die in den KFZ-Ersatzteilen verbauten Dichtungen und / oder Simmerringe können dem Alter und der Kilometerleistung entsprechende Verschleißerscheinungen oder Undichtigkeiten aufweisen. Im Garantieumfang sind deshalb Dichtungen und / oder Simmeringe nicht enthalten. Mangelhafte Dichtungen und / oder Simmerringe sind zur Wahrung der Garantieansprüche nach dem Kauf des KFZ-Ersatzteils unverzüglich vom Kunden zu erneuern. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden dringend und in jedem Fall einen fachgerechten Einbau und die ordnungsgemäße Wartung des KFZ-Ersatzteils durch hinreichend qualifiziertes Personals gemäß den Anleitungen des Herstellers. Nach dem Einbau ist durch qualifiziertes Personal eine Funktions- und Sicherheitsprüfung durchzuführen, soweit es die Beschaffenheit des KFZ-Ersatzteils zulässt. Betriebsmittel- und Schmiermittelspezifikationen sowie Betriebs-, Wartungs- und Pflegehinweise des Herstellers sind in jedem Fall zu beachten. Schäden die durch unsachgemäßen Einbau und / oder Betrieb oder unsachgemäßer Pflege und / oder Wartung entstehen, haftet der Anbieter nicht. Solche Schäden sind kein Mangel des Kaufgegenstandes und der Kunde hat in diesem Fall dem Anbieter die Kosten der Prüfung und Abwicklung einer unzutreffenden Mängelmeldung zu erstatten. Die gesetzliche Gewährleistungsverpflichtung bleibt vom vorstehenden unberührt. Mängelansprüche des vom Anbieter gelieferten gebrauchten KFZ-Ersatzteils verjähren nach einem Jahr ab Übergabe an den Kunden. Im Übrigen haftet der Anbieter für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung des Anbieters, insbesondere wegen Schadenersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragsplichten (Kardinalpflichten) bleibt von den vorstehenden Einschränkungen unberührt. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Kaufvertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die gesetzlichen Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Mängelansprüche von Unternehmern setzen voraus, dass sie ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen sind. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar sein. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige, noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der darauf angebotenen Dienstleistungen.
7. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Gültigkeitsprinzip). Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann oder eine juristische Person in Ausübung seiner selbstständigen Tätigkeit ist. Der Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
8. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
KFZ - Ersatzteile & Service
Fabian Schneider
Alte Dorfstr.23
30890 Barsinghausen
Email: info@integrale-ersatzteile.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zu Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können Ihnen die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
KFZ Ersatzteile & Service
Fabian Schneider
Gaussweg 46
30890 Barsinghausen
Email: info@integrale-ersatzteile.de
Fax: 05105/808272
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)
erhalten am (*)
Name des / der Verbraucher(s)
Anschrift des / der Verbraucher(s)
Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die der Anbieter mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließt.
9. Datenschutzbestimmungen
Der Anbieter erhebt und verarbeitet im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Der Anbieter beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
10. Schlussbestimmungen
Die Texte, Bilder, Grafiken und Animationen, sowie deren Anordnung auf der Website des Anbieters unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet oder geändert werden. Es wird durch die Website keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums des Anbieters erteilt, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.